Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Geltungsbereich

Alle Lieferungen und  Leistungen werden ausschließlich auf Grundlage dieser   Geschäftsbedingungen erbracht. Von diesen Geschäftsbedingungen   insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht  an, es sei denn, wir haben diesen schriftlich ausdrücklich zugestimmt.   Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige   Geschäfte  der Parteien.

Angebot und Vertragsschluss

Alle  Angebote sind freibleibend. Sofern eine Bestellung als Angebot gem.   §145 BGB  anzusehen ist, können wir diese innerhalb von zwei Wochen   annehmen. Der Vertragsschluss kommt mit erst mit dem Versand der Ware  durch uns  zustande.

Preise und Versandkosten

(1) Die  Preise  gelten ab Lager Northeim , Mühlhausen oder Hann. Münden  zuzüglich  Verpackungs- und Versandkosten. Versand erfolgt als  versichertes Paket  bzw .Briefkuvert via DHL.

(2) Wir  liefern nur gegen Vorkasse, PayPal,  Bankeinzug. Sofern nichts  anderes vereinbart wird, ist der  Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zu  zahlen.

(3) Alle Preise sind inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer.

Lieferung

(1) Lagerware wird regelmäßig innerhalb von 3 Werktagen versendet. Wir  behalten uns Teillieferungen vor. Gravierte Ringe sind  Sonderanfertigungen, welche vom Umtausch  ausgeschlossen sind.

(2) Die Nichteinhaltung der Lieferfrist aufgrund  höherer Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbarer Hindernisse oder  sonstige von uns nicht  zu vertretender Umstände zieht eine angemessene  Verlängerung der  Lieferfrist mit sich. Eine Nichteinhaltung der  Lieferfrist aus anderen Gründen berechtigt den  Käufer, eine  angemessene Nachfrist zu setzen und nach Ablauf der Frist  vom Vertrag  zurückzutreten. Wenn die  Unmöglichkeit der Lieferung auf ein Unvermögen des Herstellers oder Zulieferers beruht, können beide  Parteien vom  Vertrag zurücktreten.

(3) Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder  verletzt er schuldhaft  sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir  berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich  etwaiger Mehraufwendungen ersetzt  zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.  Sofern  vorstehende Voraussetzungen vorliegen,  geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen  Verschlechterung der  Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller  über, in dem dieser in  Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

(4) Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.

Gefahrübergang bei Versendung

Wird die  Ware auf  Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der  Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Werks /  Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen   Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig  davon, ob die Versendung der  Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer  die Frachtkosten trägt.

Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Dem Besteller  steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine   Gegenansprüche  rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur  Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit  befugt, als sein  Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis   beruht.

Eigentumsvorbehalt

(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur  vollständigen Zahlung  sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.  Dies gilt auch für  alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets  ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die  Kaufsache   zurückzunehmen, wenn sich der Besteller vertragswidrig verhält.

(2) Der Besteller ist verpflichtet, die Kaufsache  pfleglich zu behandeln  solange das Eigentum noch nicht auf ihn  Übergegangen ist.

Gewährleistung

(1) Sollte trotz  aller  aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen  Mangel aufweisen, der  bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die  Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach  unserer Wahl   nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets  Gelegenheit zur   Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben.  Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.

(2) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der  Besteller - unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche - vom Vertrag  zurücktreten oder eine entsprechende Herabsetzung des vereinbarten  Preises (Minderung) verlangen.

(3) Der  Kunde hat die von uns gelieferte Ware  unverzüglich auf etwaige Mängel,  Mengenabweichungen oder  Falschlieferung zu untersuchen. Eine  fehlerhafte Lieferung hat er  unverzüglich nach Entdeckung schriftlich  anzuzeigen.  Eventuelle Mängel sind darüber hinaus aussagekräftig unter  Protokollierung angezeigter  Fehlermeldungen zu dokumentieren. Die  Anzeigefrist für erkennbare  Mängel beträgt längstens eine Woche Sonstige Mängel sind unverzüglich  nach ihrer Entdeckung anzuzeigen. Ist der Kunde Kaufmann und versäumt  er die unverzügliche, frist- oder  formgerechte Anzeige des Mangels,  gilt die Ware in Ansehung dieses  Mangels als genehmigt.

(4) Die  Gewährleistungsfrist für Neuware beträgt bei Verträgen mit Verbrauchern  i.S.d. § 13 BGB 24 Monate ab Auslieferung, bei Verträgen mit Unternehmern i.S.d. § 14 BGB 12 Monate.

(5) Bei gebrauchten Waren beträgt die  Gewährleistungsfrist bei Verträgen  mit  Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB 12 Monate ab Auslieferung, bei Verträgen  mit Unternehmern i.S.d. § 14  BGB ist eine diesbezügliche Gewährleistung ausgeschlossen.

(6) Das Kaufdatum muss im Falle einer Reklamation mit der  Originalrechnung nachgewiesen werden. Die Gewährleistung  erstreckt sich jedoch nicht auf den normalen Verschleiß oder die  Abnutzung und  erlischt, wenn der Kunde  die gelieferte Ware verändert.  Die reklamierte Ware muss zusammen mit der Originalrechnung oder einer  Kopie an:

geschickt werden. Dazu können Sie bei uns einen  Rückholaufkleber erhalten, im Falle der Gewährleistung setzen Sie sich  bitte umgehend mit uns in  Verbindung. Soweit eine ordnungsgemäße  erstattete Mängelanzeige begründet ist, liefern wir kostenlos Ersatz.

Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort und  ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem  Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der  Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Wir sind darüber  hinaus  berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu  verklagen.

(2) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland  unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Salvatorische Klausel

Sollten  Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschftsbedingungen und / oder des  Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit  der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle einer unwirksamen Bestimmung,  gilt eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe  kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des  gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die  Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für   Unvollständigkeiten.

E-Mail: info[at]brilliantgold.de